GaN-Patentstreit Infineon kriegt in München Recht, verliert aber in China

Der laufende Patentstreit zwischen Infineon und Innoscience legt an internationaler Brisanz zu. Nach dem jüngsten Erfolg in den USA hat nun ein Münchner Gericht nach zwei weiteren Verfahren entschieden, dass das chinesische Unternehmen mehrere Patente bei GaN-Technologien verletzt hat. In China sprach der oberste Gerichtshof jedoch ein Verkaufsverbot gegen Infineon aus.

Das Landgericht München I hat in zwei weiteren Patentverletzungsverfahren zwischen Infineon Technologies und Innoscience zugunsten von Infineon entschieden. Die Verfahren betrafen ein Patent und ein Gebrauchsmuster im Bereich der Galliumnitrid-Technologie.

Innoscience unterliegt im Patentstreit zum vierten Mal

Nach Darstellung von Infineon ging es um die unerlaubte Nutzung patentierter GaN-Technologien durch das chinesische Unternehmen Innoscience. Das Gericht untersagte Innoscience, die betroffenen Produkte in Deutschland herzustellen, zu verkaufen und zu vermarkten. Zudem wurde Innoscience zur Zahlung von Schadenersatz verpflichtet.

Für Innoscience sind es nach Angaben von Infineon die dritte und vierte juristische Niederlage in einer Reihe von Verfahren, in denen Produkte des Unternehmens als patentverletzend eingestuft wurden. Bereits im August 2025 hatte ein deutsches Gericht gegen Innoscience entschieden, im Mai 2026 stellte zudem die US International Trade Commission eine Verletzung eines Infineon-Patents fest. Weitere Verfahren in den USA und Deutschland laufen.

Oberster Gerichtshof Chinas verbietet Infineon Vertrieb bestimmter GaN-Produkte

Parallel dazu verweist Innoscience allerdings auf einen eigenen Erfolg in China: Nach Angaben des Unternehmens hat demnach der Oberste Volksgerichtshof Chinas eine Verkaufsuntersagung gegen bestimmte GaN-Produkte von Infineon bestätigt.

Dem vorausgegangen war ein Urteil des Mittleren Volksgerichts von Suzhou vom 27. Mai. Dieses hatte festgestellt, dass bestimmte GaN-Produkte von Infineon ein Patent von Innoscience verletzen. Infineon wurde demnach untersagt, die betroffenen Produkte in China zu verkaufen, zum Verkauf anzubieten oder zu importieren. Außerdem wurden Innoscience Schadenersatz in Höhe von 10 Millionen chinesischer Yuan (circa 1,3 Millionen Euro) zugesprochen.

Infineon beantragte anschließend eine Überprüfung durch den Obersten Volksgerichtshof. Dieser bestätigte laut Innoscience die Entscheidung vollständig. Damit gilt das Verfahren in China als abgeschlossen und die Verkaufsuntersagung für die betroffenen Produkte dort endgültig durchsetzbar.

Hintergründe des Patentstreits

Der Patentstreit steht im Zusammenhang mit der wachsenden Bedeutung von Galliumnitrid in der Leistungselektronik. GaN gilt als wichtige Technologie für effiziente Stromversorgungssysteme, etwa in erneuerbaren Energien, Rechenzentren, Industrieanwendungen und Elektrofahrzeugen.

Infineon hatte erstmals im März 2024 vor dem Bezirksgericht im Northern District of California Klage gegen Innoscience eingereicht. Die Klage wurde von Infineon Technologies Austria erhoben und betraf nach damaligen Angaben unter anderem die Herstellung, Nutzung, das Anbieten, den Verkauf und den Import bestimmter Produkte in die USA.

Innoscience ist ein 2015 gegründeter chinesischer Halbleiterhersteller mit Fokus auf GaN. Das Unternehmen setzt auf eine großvolumige Fertigung von GaN-on-Si-Wafern und will die Technologie breiter verfügbar machen. Infineon wiederum hatte 2023 die Übernahme von GaN Systems abgeschlossen und betont, das eigene geistige Eigentum im GaN-Bereich konsequent schützen zu wollen. (sg)

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