Die Ferwartungs- und Steuerungssoftware für die 5G-Basisstationen von Huawei steht im Fokus. Würde sie verboten werden, dann müssen die Basisstationen rückgebaut werden. Zum Nachteil des 5G-Netzes und der Netzausbaupläne der Regierung.
Möglicher Abbau der 5G-Basisstationen von Huawei. Aufgrund einer speziellen Software droht ein flächendeckender Abbau, der den Breitbandausbau in Deutschland gefährdet.
EU-Kommissar Therry Breton macht Druck und will chinesische Kommunikationsanbieter schneller aus dem europäischen Markt drängen. Nach seinen Worten „schreite der Ausschluss von als hoch-riskant eingeschätzten Anbietern von 5G, wie Huawei und ZTE, in Europa zu langsam voran. Hintergrund ist, dass die chinesischen Anbieter den strengen chinesischen Gesetzen Chinas unterliegen und somit die Datensicherheit in Europa gefährden.
Es geht um eine Software von Huawei
Auf europäischer Ebene werden die Forderungen nach einer Verbannung von chinesischer Technik immer lauter. Bislang hätten lediglich zehn Staaten die EU-Richtlinie zur Einschätzung des Risikoprofils von Mobilfunk-Zulieferern genutzt.
Im Visier der europäischen Behörden stehe konkret eine Fernwartungs- und Steuerungssoftware, wie das Nachrichtenmagazin Spiegel schreibt. Im Extremfall könnte dieses Programm zur Manipulation oder Abschaltung des Handy-Netzes genutzt werden.
Gefahr für die Gigabit-Strategie des Bundes
Eine entsprechende Entscheidung solle bis zum Herbst fallen. Wenn der Bund dann den Einsatz der Software untersucht, wird es für die drei großen Mobilfunkanbieter in Deutschland teuer. Denn dann müssten auch die von Huawei eingebauten Basisstationen ausgetauscht werden. Denn sie laufen mit der von Huawei entwickelten Software.
Während Innenministerium und Auswärtiges Amt einen harten Kurs befürworten, gibt es im Verkehrs- und Digitalministerium Vorbehalte – nicht nur wegen der drohenden Austauschkosten in Milliardenhöhe, die Entschädigungsklagen der Betreiber zur Folge haben werden. Ein großflächiger Austausch würde auch die Netzausbaupläne der Gigabit-Strategie des Bundes gefährden, schreibt der Spiegel.
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Stand vom 15.04.2021
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