Konfliktmineralien im Kongo: Eine Lösung wird gesucht

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Angesichts der undurchsichtigen Lage in den Bürgerkriegsgebieten rät eine aktuelle Studie des Freiburger Öko-Instituts dazu, die bisherigen Ansätze zu überdenken. „Aufgrund der komplexen Situation ist es offensichtlich, dass eine Strategie für eine Stabilisierung der Region verschiedene politische Ansätze und Politikfelder in sich verenigen muss“, heißt es in dem Papier. „Strategien in bezug auf die Konfliktmineralien müssen in eine breitere Politik für die DR Kongo eingebettet werden, die eine bi- und multilaterale Kooperation in den Bereichen der Reform des Sicherheitssektors, der Menschenrechte, der Eindämmung der Korruption, der Entwicklung der Infrastruktur und öffentlicher Institutionen und der Rechtssicherheit einschließt.“

Die Nachweispflicht über die Herkunft der Mineralien, die der Dodd-Frank Act fordert, sehen auch die Autoren der Studie des Öko-Instituts als wirksames Mittel an. Aber sie übersehen auch die fatalen Nebenwirkungen dieser Legislation nicht. Als Ausweg sehen sie Projekte wie „Solutions for Hope“, ein Programm, das unter Federführung des US-Konzerns Motorola ins Leben gerufen wurde.

„Solutions for Hope“ – eine vorbildliche Initiative

Im Rahmen des Projekts „Solutions for Hope“ wurde eine zertifizierte Tantal-Lieferkette implementiert, bei der der komplette Materialfluss transparent und nachvollziehbar sind. Die Minen befinden sich in der Provinz Katanga im Süden der Demokratischen Republik Kongo, also nicht unmittelbar im Bürgerkriegsgebiet. Die Cooperative des Artisanaux Miniers du Congo (CDMC) wacht darüber dass die Bergleute über ausreichende Ausrüstung und Ausbildung verfügen sowie Zugang zu medizinischer Versorgung haben.

Außerdem stellt die Kooperative sicher, dass keine Minderjährigen beschäftigt werden und die Nachweispflichten, die die OECD formuliert hat, eingehalten werden. Das so gewonnene Material wird in China verhüttet und dann an den Komponentenhersteller AVX in der tschechischen Republik geliefert, der daraus Tantal-Kondensatoren produziert.

Dieses beispielhafte Projekt sorgt nach Einschätzung des Öko-Instituts nicht nur dafür, dass konfliktfreie Materialien auf den Weltmarkt kommen, sondern auch dafür, dass die Sicherheitsstandards in den Minen verbessert werden, das Preisgefüge transparenter wird und legitime Steuern bezahlt werden.

Die Empfehlung der Studienautoren Andreas Manhart und Tobias Schleicher an die Europäische Kommission lautet daher: „Die EU-Kommission sollte den positiven Einfluss solcher Projekte anerkennen und ein System entwickeln, dass diese oder vergleichbare Initiativen im Osten der DR Kongo fördert.“ Aus solchen Bergbaugebieten könnten Einkommensquellen und Inseln der Stabilität entstehen, wenn sie durch begleitende politische und Sicherheitsmaßnahmen begleitet werden.

Derartige Stabilitätsinseln können somit wachsen und dadurch die umkämpften Territoren schrittweise reduzieren. Ein Lösungsansatz müsse daher eine politische und eine ökonomische Komponente aufweisen. Einerseits müsse die Politik in einen Dialog mit den Parteien vor Ort treten, andererseits ist es an den Unternehmen, selbst Inititiativen wie „Solutions for Hope“ aufzubauen.

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