Konfliktmineralien im Kongo: Eine Lösung wird gesucht

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US-Gesetz führt Nachweispflicht für Mineralien ein

Konkret verlangt der Abschnitt 1502, dass alle Unternehmen, die an amerikanischen Börsen notiert sind, darüber Auskunft geben müssen, ob Konfliktmineralien zur Herstellung eines Produktes verwendet wurden. Die Firmen, die 3TG – also Gold, Tantal, Wolfram und Zinn – verwenden, müssen jährlich offenlegen, ob diese Rohstoffe aus der Demokratischen Republik Kongo oder einem Nachbarland stammen. Falls dies der Fall sein sollte, haben die Unternehmen nachzuweisen, welche Maßnahmen sie getroffen haben, um die Herkunft der Mineralien in ihren Produkten sorgfältig zu prüfen.

Für diese Prüfungen gibt es einen Leitfaden der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD). Er schreibt vor, dass die Firmen genau ermitteln sollen, unter welchen Umständen die Mineralien aus dem Krisengebiet gefördert, transportiert, gehandelt, verarbeitet, eingeschmolzen, geläutert und legiert wurden. Die Unternehmen müssen deshalb über ihre gesamte Lieferkette hinweg Transparenz schaffen, welche Etappen die Metalle auf dem Weg von der Mine bis zum verarbeiteten Endprodukt durchlaufen haben. Diese Nachvollziehbarkeit muss darüber hinaus von einer unabhängigen Institution auditiert werden.

Die OECD hat darüber hinaus eine Lieferkettenpolitik definiert, wonach Unternehmen die Geschäftsbeziehungen zu Lieferanten sofort abbrechen sollen, sobald sich das Risiko abzeichnet, die Lieferanten könnten direkt oder indirekt Mineralien von Konfliktbezeiligten beziehen, die

• Folter,

• Zwangs- oder Sklavenarbeit,

• Kinderarbeit, sexuelle Gewalt und andere Menschenrechtsverletzungen

• sowie Kriegsverbrechen, Völkermord oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit anwenden und begehen.

Außerdem toleriert die OECD-Lieferkettenpolitik keine Unterstützung für bewaffnete staatliche oder nichtstaatliche Gruppen, die Minen oder Transportwege kontrollieren, Wegezoll verlangen oder Zwischenhändler illegal besteuern.Darüber hinaus dürfen Unternehmen nach Abschnitt 1502 des Dodd-Frank Act ihre Produkte als „DRC-konfliktfrei“ bezeichnen, wenn sie nachweislich keine Rohstoffe enthalten, mit denen bewaffnete Gruppen im Kongo oder einem Nachbarland finanziert werden.

Diese Vorschrift erstreckt sich nicht nur auf Unternehmen, sondern indirekt auch ihre Zulieferer, die Bauteile und Komponenten zur Lieferkette beisteuern. In den Jahren seit dem Inkrafttreten des Gesetzes hat der Dodd-Frank Act dazu geführt, dass viele Unternehmen auf Rohstoffe aus der Krisenregion verzichten, weil sie bürokratische Komplikationen vermeiden wollen. Firmen, die ihre Rohstoffe nicht aus der Krisenregion beziehen und dies nachweisen können, müssen keine Berichte abfassen und sich auch keinen Audits unterziehen. Indirekt hat diese Entwicklung zu einem De-facto-Embargo von Rohstoffen aus der Demokratischen Republik Kongo und den angrenzenden Staaten geführt.

Zur Bewältigung des bürokratischen Aufwands, den die Nachweispflicht des Gesetzes mit sich bringt, haben Softwarehersteller betriebswirtschaftliche Lösungen auf den Markt gebracht. Ein Beispiel dafür ist das Softwaresystem Windchill Materials & Substances des amerikanischen Spezialisten für Produktentwicklungslösungen PTC. Diese Software erlaubt es Herstellern, eine Liste der verwendeten Materialien und Substanzen und ihren Konzentrationen zu erstellen und die damit verbunden Risiken zu evaluieren.

Nach Herstellerangaben generiert das Softwaresystem Materials & Substances automatisch Abfragen an die Zulieferer und sammelt und validiert hinterher die eingehenden Antworten. Dadurch, so PTC, ergebe sich eine stufenweise Verbesserung der Datenqualität: Die Daten stünden somit bereits zu einem frühen Zeitpunkt der Produktentwicklung zur Verfügung, so dass Entwickler rasch erkennen können, ob ein Produkt den Kriterien des Dodd-Frank Act genügt.

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