Die Ziele und Grundzüge der EuP-Richtlinie sowie deren Umsetzung

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Zusammenspiel mit anderen produktpolitischen Instrumenten

Oftmals wird reklamiert, dass die EuP-Richtlinie weiteren administrativen Ballast schaffe. Dabei wird gerne darauf verwiesen, dass insbesondere für Elektrogeräte bereits eine Fülle von Rechtsinstrumenten die Entwicklung der Produkte regelt. Dies ist zwar richtig, doch adressieren diese Instrumente trotz partieller Überlappung unterschiedliche Aspekte und verfolgen unterschiedliche Ziele. Daher wird im Folgenden für die wichtigsten produktpolitischen Instrumente dargestellt, welche Teilaspekte sie betreffen und wie die Instrumente zusammenspielen.

RoHS- und WEEE-Richtlinie – beide in Deutschland im Rahmen des Elektroaltgerätegesetzes umgesetzt – zielen insbesondere darauf ab, Probleme während der Abfallverwertung und -beseitigung zu reduzieren und ein möglichst hochwertiges Recycling zu unterstützen. Vor diesem Hintergrund verbietet RoHS produktgruppen-übergreifend den Einsatz bestimmter gefährlicher Substanzen in Elektro- und Elektronikgeräten.

Ausnahmen berücksichtigen die Fälle, in denen auf diese Substanzen aus technischen Gründen nicht verzichtet werden kann (z.B. Quecksilber in Leuchtstoffröhren). Die WEEE macht hingegen – ebenfalls produktgruppen-übergreifend – Vorgaben, die sich auf die Entsorgung des Produktes beziehen. Diese umfassen im Wesentlichen allgemeine Vorgaben hinsichtlich der Kennzeichnung von Komponenten und der Verantwortlichkeiten in der Entsorgungskette.

Im Vordergrund der Energieverbrauchskennzeichnung steht die Ausweisung des Energieverbrauches des Gerätes während der Nutzungsphase. Für ausgewählte Produktgruppen (z.B. Waschmaschinen) schreibt sie vor, dass Geräte am Verkaufspunkt („point of sale“) mit bestimmten Informationen als Orientierungshilfe für den Endverbraucher zu versehen sind. Dazu dient ein einheitliches Label, das das Gerät einer Energieverbrauchsklasse zuordnet und weitere umwelt- und verbraucherrelevante Charakteristika des Produktes (z.B. den Wasserverbrauch) beschreibt.