Die Ziele und Grundzüge der EuP-Richtlinie sowie deren Umsetzung

Anbieter zum Thema

EBV Elektronik GmbH & Co. KG

Bürklin GmbH & Co. KG

CSA Group Bayern GmbH

Precoplat Präzisions-Leiterplatten-Technik GmbH

ÖKOPOL-Institut für Ökologie und Politik GmbH

Von der Auswahl der Produktgruppe zur Mindestanforderung

Bild 1: Von der EU-Kommission für alle Vorstudien vorgeschriebene Schritte. Übersetzt aus MEEuP Methodology Report [4]. (Archiv: Vogel Business Media)

Die Basis für die Festlegung von Mindestanforderungen liefern so genannte Vorstudien. Diese von der EU-Kommission beauftragten Untersuchungen folgen einem einheitlichen Verfahren in acht Schritten (Bild 1).

Auf der Basis der Ergebnisse der Vorstudien entwickelt die EU-Kommission Mindestanforderungen an die Umweltauswirkungen der ausgewählten Produkte. Die EuP-Richtlinie sieht grundsätzlich zwei verschiedene Regelungsalternativen vor: Ordnungsrechtlich erlassene Durchführungsmaßnahmen oder Selbstregulierungsinitiativen der Industrie. Bislang spielten Selbstregulierungsinitiativen jedoch keine Rolle. Stattdessen zielen die bisherigen Verfahren auf direkt geltende EU-Verordnungen ab.

Als eine Vorstufe dieser Verordnungen stehen sogenannte „Working Documents“ den interessierten Kreisen zur Diskussion zur Verfügung. Gelegenheit zu Rückmeldungen besteht insbesondere im Konsultationsforum, das sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten und ausgewählten Interessenvertretern (zumeist Vertretern der europäischen Spitzenverbände) zusammensetzt.

Nach dieser Anhörung überarbeitet die Kommission den Entwurf und unterzieht ihn einer Folgenabschätzungs-Analyse (Impact Assessment), bevor er einem Gremium von Vertretern der Mitgliedstaten – dem Regelungsausschuss – zur Abstimmung vorgelegt wird. Anschließend bedarf er noch der Prüfung des EU-Parlamentes, bevor er wirksam wird.

Die Laufzeit der Vorstudien variiert je nach erwarteter Komplexität und liegt in der Größenordnung von eineinhalb bis zwei Jahren. Bei den bisher bearbeiteten Produktgruppen dauerte der anschließende Prozess ab Vorlage des ersten Entwurfes (Working Document) der Kommission bis zur Verabschiedung der rechtskräftigen Verordnung insgesamt nochmals ca. ein bis eineinhalb Jahre. Diese Zeiträume sind stark von politischen und personellen Konstellationen abhängig und können in Zukunft abweichen.