Information Technology Agreement Zölle auf mehr als 200 Elektronik-Produkte fallen weg

Zahlreiche Elektrogeräte und -Bauteile werden weltweit billiger. Laut Bitkom haben sich 54 Staaten auf eine entsprechende Vereinbarung geeinigt. Waren wie Bluray-Player, Camcorder, SSD-Festplatten oder bestimmte Halbleiter können demnach künftig zollfrei gehandelt werden.

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Für rund 200 IT-Geräte und Unterhaltungselektronik haben sich nach jahrelangen Verhandlungen nun 54 Staaten innerhalb der Welthandelsorganisation WTO auf eine Streichung der Einfuhrzölle geeinigt. Dies meldete der Branchenverband Bitkom. Demnach sollen die Zölle auf Produkte wie SSD-Festplatten, Tintenpatronen für Drucker, Videokameras, GPS-Geräte, Lautsprecher oder auch bestimmte neuartige Halbleiter* vollständig wegfallen. Verbraucher aus den Ländern der Verhandlungspartner, darunter die EU-Staaten, USA, Japan, China, Taiwan und Südkorea, dürften sich demnach auf geringere Preise für bestimmte Elektronik-Produkte und -Bauteile freuen.

Gerade in der innovativen und dynamisch wachsenden IT-Branche ist der ungehinderte Warenaustausch herausragend wichtig“, sagte Bitkom-Hauptgeschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder. „Die Einigung ist eine gute Nachricht für alle Unternehmen, die ihre Produkte damit günstiger auf ausländischen Märkten anbieten können. Es ist aber auch eine gute Nachricht für die Verbraucher, da viele der Produkte tendenziell billiger werden.“ Auf DVD-Player werden zum Beispiel derzeit bei der Einfuhr 14 Prozent Zoll fällig.

Gleichzeitig mahnte Rohleder eine zügige Umsetzung des beschlossenen Zollabbaus an: „Das Abkommen wird entwertet, wenn die Zölle erst in mehreren Jahren auf null sinken. Aufgrund der kurzen Innovationszyklen sei es zudem notwendig, in kurzen, regelmäßigen Abständen, die aktuelle Produktliste zu überprüfen und bei Bedarf zu erweitern.“

Die Einigung kam auf Grundlage des bereits 1996 geschlossenen „Information Technology Agreement“ zustande. Im damaligen Abkommen hatten sich 80 Teilnehmerstaaten auf den zollfreien Import von rund 180 Hightech-Produkten geeinigt. In den vergangenen Jahren kam es allerdings zu Uneinigkeiten, weil die ITA-Unterzeichner unterschiedliche Vorstellungen hatten, welche neu am Markt verfügbaren Produkte,wie z.B. bestimmte Multifunktionsgeräte, durch das bestehende Abkommen erfasst werden und welche nicht.

Wann genau die Einfuhrzölle für die betroffenen Produkte wegfallen werden muss nun noch in weiteren Verhandlungen zwischen den betreffenden WTO-Mitgliedsstaaten festgelegt werden. Im Gespräch sind Fristen bis zu fünf Jahre.

*Update 28. Juli 2015, 16:33 Uhr: Wie BITKOM auf Nachfrage mitteilte, zählen zu den zollbefreiten Halbleitern künftig unter anderem Produkte wie Multicomponent-ICs, Smartcards, bestimmte Fertigungs-Vorprodukte sowie Multi-Chips. Letztere Gruppe ist bereits nach einem separaten Abkommen im Handel zwischen den EU-Ländern, USA, Japan, China, Südkorea und Taiwan zollbefreit. Die Streichung der Einfuhrzölle wird hier nun auch auf die restlichen 54 Staaten innerhalb der WTO, die sich am erweiterten Information Technology Agreement beteiligen, erweitert.

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