Aus für CHIPS Act? Widersprüche in Trump-Regierung zur Zukunft der Halbleiter-Förderung

Von Manuel Christa 2 min Lesedauer

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Die neue US-Regierung sendet gemischte Signale, wie es mit den Subventionen der Halbleiterindustrie weitergehen soll. Während Trump im Wahlkampf dagegen wetterte, möchte sein neuer Handelsminister das Programm fortführen. Wie geht es nun weiter?

Unternehmer und jetziger US-Handelsminister der zweiten Trump-Regierung, Howard Lutnick, soll sich für Fortführung des CHIPS Act ausgesprochen haben.(Bild:  Tim Green / CC BY )
Unternehmer und jetziger US-Handelsminister der zweiten Trump-Regierung, Howard Lutnick, soll sich für Fortführung des CHIPS Act ausgesprochen haben.
(Bild: Tim Green / CC BY )

Die Zukunft des US-amerikanischen CHIPS and Science Act steht unter der neuen Regierung von Präsident Donald Trump auf dem Prüfstand. 2022 unter Biden verabschiedet, genoss die Vereinbarung einen breiten Konsens beider politischer Lager, also wurde sowohl von Demokraten als auch Republikanern mitgetragen. Einige Vertreter der kommenden Regierung hatten nun die Fortführung des Programms angedeutet, obwohl Trump selbst und andere aus seinem Lager sich bislang nur kritisch dazu äußerten.

In einem Interview mit dem Podcaster Joe Rogan bezeichnete Trump das CHIPS-Gesetz als „so schlecht" und sprach sich klar gegen die Bereitstellung von „Milliardenbeträgen für wohlhabende Unternehmen“ aus. Stattdessen favorisiert er neue hohe Zölle, um Unternehmen zur Ansiedlung von Chipfabriken in den USA zu bewegen, ohne staatliche Subventionen bereitzustellen.

Signale der Unterstützung aus dem Trump-Lager

Trotz dieser Kritik gibt es innerhalb der neuen Regierung Hinweise auf Unterstützung für das CHIPS-Programm. Der US-Unternehmer und jetzige Handelsminister Howard Lutnick soll gegenüber der scheidenden Amtsinhaberin Gina Raimondo seine Absicht bekundet haben, das Programm fortzuführen. Dies berichtete Raimondo in einer internen Mitteilung an ihre Mitarbeiter.

Obwohl das CHIPS and Science Act parteiübergreifend verabschiedet wurde und bereits Investitionen in Milliardenhöhe ausgelöst hat, bleibt die Zukunft des Programms unter der neuen Regierung ungewiss. Analysten gehen davon aus, dass Präsident Trump das Gesetz möglicherweise nicht vollständig zurücknehmen wird, jedoch Anpassungen in der Umsetzung und Finanzierung vornehmen könnte.

Subventionen haben bereits Auswirkungen auf die Industrie

Die Halbleiterindustrie beobachtet die Entwicklungen mit Spannung. Unternehmen wie Intel, TSMC und Samsung haben bereits erhebliche Investitionen in den USA getätigt, die durch das CHIPS-Gesetz unterstützt wurden. Dadurch sind neue, große Halbleiter-Fertigungsstätten entstanden, wie etwa die von TSMC in Arizona. Dort werden künftig aktuelle Apple- und Nvidia-Chips gefertigt – ohne Umweg über Taiwan.

„Verschwenderische Subventionen im Rahmen des IRA und des CHIPS Act werden schnell vor dem 20. Januar verdrängt", schrieb Vivek Ramaswamy noch vor ein paar Monaten. Er wird zusammen mit Elon Musk das „Department of Government Efficiency“ (DOGE) von Trump leiten.

In den Wochen nach der Wahl hatte die Biden-Regierung insgesamt 16 Milliarden US-Dollar verteilt, während zuvor nur 123 Millionen gewährt wurden. Die damalige Handelsministerin Gina Raimondo beteuerte, dass das der ursprüngliche Zeitplan vorsah und nicht etwa vom jetzigen Regierungswechsel beeinflusst worden war.  (mc)

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