Krieg in der Ukraine Taiwanische Chiplieferanten schließen sich Sanktionen gegen Russland an

Taiwan schließt sich den internationalen Sanktionen gegen Russland im Zuge der Invasion der Ukraine an. Taiwanische Chiphersteller bestätigten am Wochenende, dass Lieferungen von Halbleiter-Produkten nun streng sanktionierten Kontrollen unterliegen. Am Freitag hatte die US-Regierung bereits weitreichende Technologie-Exportkontrollen angekündigt.

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Taiwans Halbleiterunternehmen halten sich an die staatlichen Exportkontrollen nach Russland, die im Rahmen der Sanktionen gegen Moskau wegen der Invasion in der Ukraine eingeführt wurden. Das bestätigte das nationale Wirtschaftsministerium am Sonntag gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters.

Taiwan hatte bereits am Freitag verkündet, sich den internationalen Sanktionen gegen Russland anzuschließen. Das Land ist Heimat zahlreicher bedeutender Chiphersteller, darunter TSMC, der weltweit größte Auftragsfertiger von Chips und das wertvollste börsennotierte Unternehmen Asiens.

Kontrollen bezüglich des „doppelten Verwendungszwecks“

Das US-Handelsministerium hatte vergangenen Freitag bereits weitreichende Technologie-Exportkontrollen gegen Russland erlassen. Diese Kontrollen betreffen sowohl in den USA hergestellte Waren als auch Produkte, die in anderen Teilen der Welt unter Verwendung von US-Technologie, Software und geistigem Eigentum hergestellt wurden.

Zu den aufgeführten Gütern gehören Halbleiter, Computer, Telekommunikation, Informationssicherheitsausrüstung, Laser und Sensoren. Die Vorschrift sieht strenge Kontrollen für 49 russische militärische Endabnehmer vor, die vom Bureau of Industry and Security (BIS) in eine Liste von Unternehmen aufgenommen worden sind.

Die Beschränkungen zielen auf Russlands Verteidigungs-, Luft- und Raumfahrt- sowie maritimen Sektor ab, so das Handelsministerium in einer Erklärung. Da das Konzept des potenziellen „doppelten Verwendungszwecks“ auf viele Halbleiter angewandt wird, stellen die Vorschriften ein bedeutendes Verbot für die Ausfuhr von Halbleiterkomponenten und elektronischen Geräten dar. Das Prinzip des „doppelten Verwendungszwecks“ bezieht sich auf die 1996 von 42 Ländern unterzeichnete Wassenaar-Vereinbarung über Exportkontrollen für Waffen und Güter und Technologien.

Das US-Handelsministerium teilte mit, dass die Europäische Union (EU), Japan, Australien, das Vereinigte Königreich, Kanada und Neuseeland den Ausfuhrkontrollmaßnahmen und -anforderungen zugestimmt haben und weitere Länder ihre Unterstützung bekunden werden. Einige Analysten befürchten allerdings, dass die Sanktionsregelung könnte auch zu Problemen für die weltweite Halbleiterindustrie führen könnte, wenn Russland versucht, Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen. Russland hält Schlüsselpositionen bei der Versorgung mit einigen rohen und veredelten Mineralien und zählt beispielsweise als wichtiger Lieferant für den bei Speicher- und Sensorproduktion verwendeten Rohstoff Palladium.

Taiwan zu einer Sanktionierung nicht verpflichtet

Auch Taiwans Wirtschaftsministerium erklärte, es folge der Wassenaar-Vereinbarung, um die nach Russland gelieferten Produkte streng zu prüfen. „Die einheimischen Halbleiterhersteller haben ebenfalls zum Ausdruck gebracht, dass sie sich an die Gesetze halten und eng mit den Maßnahmen der Regierung zusammenarbeiten werden“, bestätigte ein Sprecher des Ministeriums gegenüber Reuters. Auf weitere Details wurde allerdings nicht eingegangen.

Die Erklärung ist insofern bedeutend, als dass Taiwan kein Unterzeichner der genannten Wassenaar-Vereinbarung ist: Die meisten Nationen erkennen die Region, die weiterhin von der Volksrepublik Chine als Teil seines eigenen Territoriums beansprucht wird, nicht als eigenständigen Staat an. Taiwans Regierung schließt sich allerdings häufig westlich orientierten Leitlinien an. So unterstützten Rigierungsvertreter in der Vergangenheit bereits Maßnahmen wie die Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Nordkorea wegen dessen Raketen- und Atomtests.

Taiwan erwartet nur geringe Auswirkungen des Krieges in der Ukraine auf die Versorgung mit wichtigen Rohstoffen für Halbleiter, sagte die Regierung am Samstag. Tatsächlich stellen Exporte der taiwanischen Halbleiterindustrie nach Russland nur einen geringen Bruchteil des gesamten Exportvolumens dar. Es ist allerdings von Bedeutung, dass Russland auf diesem Weg der Zugang zu einem Anbieter der modernsten Chip-Fertigungstechnoogien verwehrt wird.

Krieg in der Ukraine

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