Mineralien aus politisch instabilen Regionen verbannen – aber wie?

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Zahlreiche Staaten suchen nach politischen Optionen

Aber nicht nur die USA suchen nach juristischen Lösungen des Problems. Weitere Staaten überlegen ebenfalls, welche politischen Optionen ihnen offen stehen. Diskussionen um Konfliktmineralien gibt es auch weiterhin in Kanada mit einem Gesetzentwurf der die 3TGs-Mineralien betrifft, allerdings auch Raum lässt, weitere Stoffe mit einzubeziehen. Auch das betroffene Gebiet ist das Gleiche wie im Falle der US-Regelung (DRK und umliegende Gebiete). Der größte Unterschied dabei ist allerdings, dass es nicht nur Großunternehmen und Unternehmen in der Endfertigung umfasst.

Die Europäische Union (EU) beriet zum Thema bereits des Öfteren. Im Oktober 2010 nahm das Europäische Parlament in eine nichtbindende Resolution Stellung zur Situation in der DRK und bat die EU-Kommission, gesetzliche Lösungen für die Problematik zu erarbeiten.

Ein erster Gesetzentwurf der EU-Kommission

Im März 2014 legte die EU-Kommission einen ersten Gesetzentwurf dazu vor, der sich in vielen Punkten an dem Dodd-Frank Act sowie an der OECD-Richtlinie Due Diligence Guidence aus dem Jahr 2010 richtet. Dieser Entwurf definiert in der momentanen Fassung ebenfalls die 3TGs als Konfliktmineralien, fasst den Begriff der Herkunftsländer allerdings allgemeiner. Er umfasst Staaten, in denen bewaffnete Konflikte existieren oder die sich nach einem solchen Konflikt in einem instabilen Zustand befinden.

Dazu ist die staatliche Ordnung nicht oder nur sehr schwach vorhanden (sogenannte Failed States) und es kommt zu systematischen Völker- und Menschenrechtsverletzungen. Anders als der US-Entwurf können sich Firmen in der Europäischen Union freiwillig um einen Nachweis für konfliktfreie Ressourcenbeschaffung bewerben. Sie werden nicht mittels Veröffentlichungspflicht auch von negativen Ergebnissen bestraft, sondern sollen eine Zertifizierung erhalten, die sie explizit als „Responsible Importer“ identifiziert.

Auch die Schmelzen werden vermehrt konfliktfrei

Durch den steigenden Druck auf Unternehmen, stichhaltige Beweise für die Herkunft der Mineralien zu erbringen, werden auch die Schmelzen mehr daran setzen konfliktfrei zu werden.

Weitere Informationen sind online in der element14-Community. Im Themenbereich zur Gesetzgebung gibt es außerdem Ansprechpartner für Fragen zum Dodd-Frank-Act und der EU-Gesetzgebung.

Rohstoffe

Konfliktmineralien im Kongo: Eine Lösung wird gesucht

* Gary Nevison ist Head of Legislation & Compliance bei Farnell element14.

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