IP-Streitigkeiten IBM und Globalfoundries einigen sich

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Wegen IBMs Entscheidung, zusammen mit dem japanischen Halbleiterhersteller Rapidus einen 2nm-Fertigungsprozess zu entwickeln, war im April 2023 mit Globalfoundries ein Rechtsstreit ausgebrochen. Der Auftragsfertiger warf IBM vor, nach dem Verkauf des Mikroelektronikgeschäfts an Globalfoundries 2015 Technologien vorenthalten und diese mit Rapidus geteilt zu haben. Nun wurde der Zwist außergerichtlich beigelegt.

IBM hatte im Jahr 2015 seine Halbleitersparte an Globalfoundries abgetreten. Vergangenes Jahr hatte Big Blue damit begonnen, zusammen mit dem japanischen Halbleiterhersteller Rapidus einen 2nm-Fertigungsprozess zu entwickeln, und in diesem Zusammenhang Technologien mit Rapidus sowie Intel geteilt. Wegen dieses Austauschs von Technologie hatte Globalfoundries IBM jedoch verklagt.

IBMs Vereinbarung mit Rapidus sah die Entwicklung eines 2nm-Prozesses, die Zusammenarbeit bei der Entwicklung eines Marktes für Rapidus' Chips und die Zusammenarbeit von Forschern beider Unternehmen im Albany NanoTech Complex vor. Später wurde die Vereinbarung auf die Chiptechnologie ausgeweitet.

In der Klageschrift vom April 2023 behauptete Globalfoundries, dass bei diesem Vorgang ungerechtfertigt geistiges Eigentum und Geschäftsgeheimnisse geteilt wurden, die eigentlich im Sinne des Erwerbs von IBMs Mikroelektroniksparte Globalfoundries zustehen. Außerdem hieß es in der Klage, dass IBM versucht habe, in Albany beschäftigtes technisches Fachpersonal gezielt für diesen Vorgang abzuwerben.

Auch Intel wurde in der Klageschrift genannt. Globalfourndries gab an, dass IBM unrechtmäßig vertrauliches geistiges Eigentum und Geschäftsgeheimnisse im Zusammenhang mit der Chip-Herstellungstechnologie an Intel weitergegeben habe, die von GlobalFoundries und IBM in Albany gemeinsam entwickelt worden war.

Nach Annahme von Globalfoundries habe man mit der Übernahme des Mikroelektronikgeschäfts von IBM im Jahr 2015 zugleich die Exklusivrechte für die Lizenzierung und Weitergabe dieser Technologien erhalten. Ferner habe IBM ungerechtfertigt mehrere hunderte Millionen Dollar an Lizenzeinnahmen und anderen Vorteilen aus diesen Offenlegungen erhalten.

Neun Monate nach Einreichen der Klage haben sich nun beide Unternehmen in einem außergerichtlichen Vergleich geeinigt. Dabei habe man sämtliche bestehenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Vertragsverletzungen, Übertragung von Geschäftsgeheimnisses und Ansprüchen auf geistiges Eigentum, zwischen den beiden Unternehmen beigelegt. Einzelheiten zum Vergleich nannten die Parteien nicht. Sowohl Globalfoundries als auch IBM drückten allerdings ihre Zufriedenheit mit dem Ergebnis aus.

„Die Beilegung dieser Streitigkeiten ist ein bedeutender Schritt nach vorne für unsere Unternehmen und wird es uns ermöglichen, uns auf zukünftige Innovationen zu konzentrieren, die unseren Unternehmen und Kunden zugute kommen werden“, sagte Arvind Krishna, Chairman und CEO von IBM. Gleichzeitig werde auch eine neuerliche Zusammenarbeit in der Zukunft nicht ausgeschlossen: „Wir freuen uns, dass wir mit IBM eine positive Einigung erzielt haben und sehen neuen Möglichkeiten entgegen, wie wir auf unserer langjährigen Partnerschaft aufbauen können, um die Halbleiterindustrie weiter zu stärken“, sagte Dr. Thomas Caulfield, Präsident und CEO von Globalfoundries.

(sg)

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