GaN-Technologien Patentstreit Infineon gegen Innoscience entschieden

Von Kristin Rinortner 1 min Lesedauer

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In erster Instanz bekommt Infineon im GaN-Patentverletzungsverfahren gegen Innoscience Recht. Damit verbunden sind ein Verbot entsprechende Produkte in Deutschland zu verkaufen und eine Schadensersatzzahlung.

GaN-Technologien: Infineon gewinnt Patentstreit gegen Innoscience in erster Instanz.(Bild:  succo auf Pixabay /  Pixabay)
GaN-Technologien: Infineon gewinnt Patentstreit gegen Innoscience in erster Instanz.
(Bild: succo auf Pixabay / Pixabay)

Im schwelenden GaN-Patentrechtsstreit zwischen Infineon und Innoscience gibt es jetzt ein erstes Urteil: Das Landgericht München I hat am 1. August 2025 zugunsten der Infineon Technologies AG erstinstanzlich entschieden. Im Verfahren geht es um die unerlaubte Nutzung der von Infineon patentierten GaN-Technologien durch Innoscience.

Infineon hatte im März 2024 über ihre Tochtergesellschaft Infineon Technologies Austria in den USA Klage gegen Innoscience (Zhuhai) Technology Company und Innoscience America sowie verbundene Unternehmen erhoben und diese später auch auf China ausgeweitet.

Der Gegenstand der Klage bezieht sich auf einen kleinen Teil des Portfolios von Innoscience und dürfte diese nicht sonderlich beeindrucken.

Mit der heute ergangenen Entscheidung hat das Landgericht München I bestätigt, dass ein Patent von Infineon durch GaN-Produkte, die Innoscience in Deutschland anbietet, verletzt werde. Damit wird Innoscience verboten, die patentverletzenden Produkte in Deutschland herzustellen, zu verkaufen und zu vermarkten. Darüber hinaus verpflichtet das Gericht Innoscience zur Zahlung von Schadenersatz an Infineon. Die Höhe ist derzeit noch nicht bekannt.

Infineon verbucht das als strategischen Erfolg im Kampf um IP-Rechte beim beachtlichen Patentportfolio. „Die Entscheidungen zeigen die Stärke des Patentportfolios von Infineon und sie beweisen darüber hinaus, dass wir unser geistiges Eigentum energisch verteidigen“, sagt Johannes Schoiswohl, Senior Vice President und Leiter der GaN Systems Business Line von Infineon. Infineon hat rund 450 GaN-Patentfamilien angemeldet.(kr)

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