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Update zur Patent-Klage Infineon verklagt Innoscience – Stellungnahme von Innoscience

Von Dipl.-Ing. (FH) Michael Richter 1 min Lesedauer

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Innoscience Europe NV.
Infineon Technologies AG
GLYN GmbH & Co. KG
ROHM Semiconductor GmbH
MTM Power Messtechnik Mellenbach GmbH

Nach der Klage von Infineon gegen Innoscience vor dem Bezirksgericht im Northern District of California (USA) hat nun Innoscience Stellungnahme genommen. Im Detail bezog sich das Patent von Infineon auf eine Galliumnitrid (GaN)-Technologie.

Nachweis einer Patentverletzung: Der Patenthalter muss in der Regel nachweisen, dass das Patent gültig ist und dass die andere Partei das Patent ohne Erlaubnis genutzt hat. (Bild: frei lizenziert / Pixabay)
Nachweis einer Patentverletzung: Der Patenthalter muss in der Regel nachweisen, dass das Patent gültig ist und dass die andere Partei das Patent ohne Erlaubnis genutzt hat.
(Bild: frei lizenziert / Pixabay)

Nach der Klage von Infineon gegen Innoscience zur GaN-Technik vor dem Bezirksgericht im Northern District of California (USA) hat Innoscience nun erklärt, dass sich die Anschuldigungen nur auf einen kleinen Teil der in Gehäusen ausgelieferten High-Voltage-GaN-Transistoren (650 bis 700 V) von Innoscience beziehen. Die Mehrzahl der Produkte (einschließlich Transistor-Dies und Wafer, Low-Voltage-Transistoren und bestimmte Transistoren in Gehäusen) seien davon nicht betroffen. „Kernaspekte von GaN-Leistungshalbleitern“ stehen also laut Innoscience nicht im Fokus.

Laut Innoscience wurde das US-Patent von Infineon nicht ordnungsgemäß offengelegt und bezieht sich auf eine Technik, welche in früheren Patenten von Infineon bereits als Stand der Technik deklariert wurde. Es wird vermutet, dass der Rechtsstreit daher keine oder nur geringe Auswirkungen auf das Produktportfolio in den USA haben wird. Innoscience legt großen Wert auf geistiges Eigentum und ist bestrebt, sein eigenes Patentportfolio zu erweitern. Trotz der relativ kurzen Unternehmensgeschichte von acht Jahren hat Innoscience weltweit bereits über 800 Patente angemeldet und beschäftigt mehr als 500 technische Experten in seinem Forschungs- und Entwicklungsteam. Im Rahmen eines laufenden Rechtsstreits zeigt sich Innoscience entschlossen, sich durchzusetzen und seine Position als vertrauenswürdiger Partner zu behaupten. (mr)

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