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US-Halbleiterindustrie Höhere Gebühren auf US-Halbleiterpatente?

Von Kristin Rinortner 2 min Lesedauer

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Das US-amerikanische Patent- und Markenamt erwägt eine Änderung der Patentgebührenstruktur u.a. für Entwicklungen in der Halbleitertechnik. Demnach sollen die Kosten von der Behörde nach dem abgeschätzten finanziellen Wert des jeweiligen Patents festgelegt werden.

Neue „Zölle“ auf US-Patente im Halbleiter-Ökosystem drohen in den Staaten.(Bild: Pete Linforth auf Pixabay / Pixabay)
Neue „Zölle“ auf US-Patente im Halbleiter-Ökosystem drohen in den Staaten.
(Bild: Pete Linforth auf Pixabay / Pixabay)

US-amerikanische Unternehmen der Halbleiterindustrie investieren durchschnittlich fast 20 % ihres Umsatzes in Forschung und Entwicklung – das entsprach laut SIA 70 Milliarden US-Dollar im Jahr 2024. Die Investitionen umfassen Prozesse zur Herstellung der nächsten Chip-Generationen, neue Architekturen und Designs zur Verbesserung der Funktionen oder der Leistung von Halbleiterbausteinen sowie neuartige Materialien.

Für Patentanmeldungen in diesen Bereichen erwägt das US-amerikanische Patent- und Markenamt (USPTO) Berichten zufolge eine Gebührenerhöhung, die sich nach dem möglichen finanziellen Potenzial des eingereichten Patents richtet. Massive Bedenken an dieser Absicht hat jetzt die Semiconductor Industry Association (SIA), das Sprachrohr der Halbleiterindustrie der USA, geäußert.

John Neuffer, President & CEO der SIA, beklagt in einem Brief an das USPTO, dass die potenzielle Schätzung von Gebühren auf der Grundlage einer von der Regierung zugewiesenen „Bewertung” eines Patents Risiken für die Fairness, Vorhersehbarkeit, Transparenz und Funktionsweise des US-Patentsystems berge. Versuche, den Wert eines einzelnen Halbleiterpatents zu quantifizieren, seien von Natur aus subjektiv und willkürlich.

Er führt weiter aus, dass Entwicklungen in der Halbleiter-Prozesskette in der Regel miteinander verbunden seien und praktisch kein einzelnes Patent in der Halbleiterindustrie unabhängig und isoliert von anderen Patenten funktioniere. Alle Segmente des Halbleiter-Ökosystems – von Halbleiterfabriken und Anlagen zur Herstellung bis hin zu Chip-Design und Werkstoffen, Chemikalien und Gasen – bestünden aus auf zahlreichen Ebenen miteinander verknüpfter Innovationen, von denen einige durch Patente geschützt seien und andere Geschäftsgeheimnisse wären.

„Die Vielzahl von Erfindungen und Patenten, die zu einem einzelnen Produkt beitragen, ist einzigartig in der Halbleiterindustrie und unterscheidet sich von vielen anderen Branchen, die das Patentsystem nutzen. Unter diesen Umständen wäre es schwierig oder unmöglich, den Beitrag eines einzelnen Patents zu isolieren und einen genauen Wert für dieses Patent zu quantifizieren“, so Neuffer.

Er warnt, dass das Gebührenkonzept im Widerspruch zum Ziel der Regierung, die Führungsrolle der USA im Halbleiterbereich wiederzubeleben und sicherzustellen, stehe. Ein derartiges Gebührenkonzept würde die Wettbewerbsfähigkeit schwächen und die USA als Standort für die Entwicklung neuer Technologien weniger attraktiv machen. Da alle Wirtschaftssektoren von den technologischen Fortschritten in der Halbleiterindustrie profitieren, könnten sich die Folgen dieser Maßnahme auf die gesamte Wirtschaft ausweiten.(kr)

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