Patentklage Richter bestätigen unberechtigte Nutzung von Osram-Patenten durch Dominant

Das Oberlandesgericht in Karlsruhe hat bestätigt, dass der malaysische LED-Hersteller Dominant sieben Schutzrechte von Osram unberechtigt nutzte. Für Osram ist vor allem eine Technologie wichtig, mit der homogenes weißes Licht erzeugt werden kann.

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Das OLG Karlsruhe hat bestätigt, dass der malaysische LED-Hersteller Dominant bei sieben Schutzrechten geistiges Eigentum von Osram unberechtigt nutzt oder genutzt hat.

Zum selben Urteil kam hinsichtlich drei dieser Schutzrechte bereits am 25.07.2007 erstinstanzlich das Landgericht Mannheim.

Homogenes weißes Licht als wichtiges Patent von Osram

Osram hatte aus mehreren Patenten und Gebrauchsmustern gegen den Hersteller geklagt. „Das Urteil des Oberlandesgerichts in Karlsruhe ist eine wichtige Bestätigung der Stärke unserer Eigentumsrechte“, sagte Aldo Kamper, CEO von Osram Opto Semiconductors.

Eine wichtige Gruppe von Patenten, deren Verletzung das Karlsruher Berufungsgericht bestätigt hat, betrifft die Konversionstechnologien, mit deren Hilfe homogenes weißes Licht erzeugt werden kann. Diese Patentgruppe ist wesentlich, da sie in vielen Formen von weißen LED genutzt wird.

Gegenklage von Dominant abgeschmettert

Auch in anderen Ländern wurde schon die Rechtsposition von Osram in gerichtlichen Verfahren gegen Dominant bestätigt. In den USA hat die International Trade Commission (ITC) mit Entscheidung vom Februar 2006 wegen Patentverletzung einen Importstopp bestimmter Dominant-Produkte in die USA verhängt.

So waren nach Auffassung der ITC alle von Osram geltend gemachten Patente rechtsgültig und davon 9 Patente von Dominant verletzt worden. Die "Power" und "Super Small DomiLED" von Dominant verletzte insgesamt vier verschiedene Osram-Patente. Dominant gestand weiter ein, dass auch seine LED mit weißem Licht zusätzlich fünf andere Patente von Osram verletzten, machte aber geltend, dass die weißen LED im Laufe des Verfahrens modifiziert worden seien, um nicht länger gegen das Recht zu verstoßen.

Umgekehrt sind Klagen von Dominant gegen Osram wegen unzulässiger Behauptung von Patentverletzungen und missbräuchlicher Ausnutzung einer Patentposition sowohl von Gerichten in den USA als auch in Malaysia abgewiesen worden.

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