Mobile-Menu

Langjähriger Rechtsstreit Milliardenstrafe gegen Intel: EU-Kommission droht Niederlage vor EuGH

Quelle: dpa 1 min Lesedauer

Anbieter zum Thema

CSA Group Bayern GmbH
MES Electronic Connect GmbH & Co. KG
congatec GmbH

Seit 15 Jahren läuft ein Rechtsstreit, ob Prozessorhersteller Intel seine marktbeherrschende Stellung ausgenutzt hat, um Wettbewerber zu verdrängen. Nach neuesten Entwicklungen hat Intel gute Chancen, die avisierte Milliardenstrafe nicht zahlen zu müssen.

Seit das Verfahren gegen Intel 2009 angestrengt wurde, ist viel passiert: Der Konzern hat seine Technologieführerschaft für Chip-Herstellungsverfahren an TSMC verloren, angekündigte Produkte teilweise nur mit enormer Verspätung eingeführt und einen strategischen Zickzackkurs mit mehreren Personalwechseln an der Spitze gefahren. Erst seit Pat Gelsinger Anfang 2021 das Ruder übernommen hat, scheint Intel wieder in der Spur zu sein. Das Unternehmen investiert massiv in Fertigungsanlagen und zukunftsträchtige Technologien – etwa für das Zusammensetzen komplexer System-on-a-chip-ICs aus einzelnen Chiplets (im Bild der neuste Core-Ultra-Prozessor).(Bild: Intel Corporation)
Seit das Verfahren gegen Intel 2009 angestrengt wurde, ist viel passiert: Der Konzern hat seine Technologieführerschaft für Chip-Herstellungsverfahren an TSMC verloren, angekündigte Produkte teilweise nur mit enormer Verspätung eingeführt und einen strategischen Zickzackkurs mit mehreren Personalwechseln an der Spitze gefahren. Erst seit Pat Gelsinger Anfang 2021 das Ruder übernommen hat, scheint Intel wieder in der Spur zu sein. Das Unternehmen investiert massiv in Fertigungsanlagen und zukunftsträchtige Technologien – etwa für das Zusammensetzen komplexer System-on-a-chip-ICs aus einzelnen Chiplets (im Bild der neuste Core-Ultra-Prozessor).
(Bild: Intel Corporation)

Im Rechtsstreit um eine Milliardenstrafe gegen den Tech-Konzern Intel könnte die EU-Kommission eine weitere Schlappe vor Gericht erleiden. In einem am Donnerstag veröffentlichten Gutachten empfiehlt Generalanwältin Laila Medina dem Europäischen Gerichtshof (EuGH), zwei von sechs von der Kommission vorgebrachte Gründe gegen ein Urteil des Gerichts der Europäischen Union zurückzuweisen. Dieses hatte 2022 entschieden, die Kommission habe nicht bewiesen, dass beanstandete Rabatte Konkurrenten tatsächlich rechtswidrig vom Markt verdrängt haben.

Der Streit um die Vorwürfe gegen Intel zieht sich bereits seit Jahren. 2009 verhängte die EU-Kommission gegen den amerikanischen Mikroprozessorhersteller Intel eine Geldbuße von 1,06 Milliarden Euro. Das Unternehmen habe seine beherrschende Stellung auf dem Markt für x86-Prozessoren missbräuchlich ausgenutzt, hatte die Brüsseler Behörde damals ihre Entscheidung begründet.

Mittlerweile 15-jähriger Rechtsstreit

Nach einigen Jahren Rechtsstreit erklärte das Gericht der EU die Entscheidung der EU-Kommission über die Geldbuße teilweise für nichtig. Dagegen wehrt sich die EU-Kommission nun vor dem EuGH. Das Gutachten legt aber nun nahe, dass sich der EuGH in Teilen nicht von den von der EU-Kommission vorgebrachten Argumenten überzeugen lassen dürfte.

Die Gutachten sind für den EuGH nicht bindend, oft folgen die Luxemburger Richterinnen und Richter aber den Einschätzungen ihrer Generalanwälte. Medina hatte sich auf Bitten des Gerichtshofs mit zwei von sechs Rechtsmittelgründen beschäftigt, die die Kommission gegen die Entscheidung des Gerichts der EU vorgebracht hatte. Dabei kam sie zu dem Schluss, dass von der Kommission vorgebrachte Argumente nicht dazu geeignet seien, die Entscheidung des Gerichts infrage zu stellen. (me)

(ID:49881460)

Jetzt Newsletter abonnieren

Verpassen Sie nicht unsere besten Inhalte

Mit Klick auf „Newsletter abonnieren“ erkläre ich mich mit der Verarbeitung und Nutzung meiner Daten gemäß Einwilligungserklärung (bitte aufklappen für Details) einverstanden und akzeptiere die Nutzungsbedingungen. Weitere Informationen finde ich in unserer Datenschutzerklärung. Die Einwilligungserklärung bezieht sich u. a. auf die Zusendung von redaktionellen Newslettern per E-Mail und auf den Datenabgleich zu Marketingzwecken mit ausgewählten Werbepartnern (z. B. LinkedIn, Google, Meta).

Aufklappen für Details zu Ihrer Einwilligung

Weiterführende Inhalte