Rechtsstreit Lizenzklage: Arm verklagt Qualcomm

Von Maria Beyer-Fistrich

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Arm hat eine Klage gegen Qualcomm eingereicht. Es geht um den Bruch von Lizenzabkommen und Markenrechtsverletzungen. Eine wichtige Rolle spielt dabei die Übernahme von Nuvia durch Qualcomm.

Arm verklagt Qualcomm: Es geht dabei um die Lizenzen, die Qualcomm mit der Übernahme von Nuvia erhalten hat.
Arm verklagt Qualcomm: Es geht dabei um die Lizenzen, die Qualcomm mit der Übernahme von Nuvia erhalten hat.
(Bild: gemeinfrei / Pixabay)

Arm hat beim United States District Court for the District of Delaware eine Klage gegen Qualcomm Inc. und zwei seiner Tochtergesellschaften ("Qualcomm") und Nuvia, Inc. ("Nuvia") eingereicht: Grund dafür sind Verletzung von Lizenzverträgen mit Arm und Markenrechtsverletzungen. Arm fordert von Qualcomm gemäß den vertraglichen Verpflichtungen, bestimmte Nuvia-Designs zu zerstören. Außerdem ist eine Unterlassungsverfügung gegen Markenrechtsverletzungen anhängend sowie die Forderung nach einer angemessenen Entschädigung für die Markenrechtsverletzung.

In einer Erklärung von Arm zur Klage heißt es: „"Arm reicht diese Klage ein, um uns, unsere Partner und unser Ökosystem zu schützen, das wir gemeinsam aufgebaut haben. Arm und seine Partner haben Milliarden von Dollar investiert, um branchenführendes geistiges Eigentum zu schaffen. Da Qualcomm versucht hat, die Nuvia-Lizenzen ohne die Zustimmung von Arm zu übertragen, was eine Standardbeschränkung in den Lizenzverträgen von Arm ist, enden die Nuvia-Lizenzen im März 2022.

Vor und nach diesem Datum hat Arm mehrfach in gutem Glauben versucht, eine Lösung zu finden. Im Gegensatz dazu hat Qualcomm gegen die Bedingungen der Arm-Lizenzvereinbarung verstoßen, indem es die Entwicklung im Rahmen der gekündigten Lizenzen fortgesetzt hat. Arm hatte keine andere Wahl, als diese Klage gegen Qualcomm und Nuvia einzureichen, um unser geistiges Eigentum und unser Geschäft zu schützen und um sicherzustellen, dass unsere Kunden Zugang zu gültigen Arm-basierten Produkten haben."

Weiterhin erklärt Arm: „Arm ist stolz auf seine Rolle als Innovator der weltweit wichtigsten Halbleiter-IP und der Milliarden von Geräten, die auf Arm laufen. Diese technologischen Errungenschaften haben jahrelange Forschung und erhebliche Kosten erfordert und sollten anerkannt und respektiert werden. Als Unternehmen, das geistiges Eigentum besitzt, ist es unsere Pflicht, unsere Rechte und die Rechte unseres Ökosystems zu schützen. Wir werden energisch daran arbeiten, das zu schützen, was uns rechtmäßig gehört, und wir sind zuversichtlich, dass die Gerichte uns recht geben werden."

Qualcomm hatte Nuvia 2021 für 1,4 Milliarden US-Dollar übernommen – mit den bei Nuvia vorhandenen Lizenzen von Arm. Gemeinsam sollten leistungsfähigere Chips entwickelt werden, die auf Arm-Technologie basieren. Arm entgegnet, dass durch die Übernahme durch Qualcomm alle Lizenzen im März 2022 ausgelaufen seien. Qualcomm hatte vor, mit Nuvia an eigenen, leistungsfähigere CPU-Kerne zu entwickeln, um damit auch in Segmente vorzustoßen, die derzeit von AMD und Intel dominiert werden. Eine Stellungnahme von Qualcomm steht noch aus.

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